Ceravid GmbH
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen


1 Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen der Ceravid GmbH („Ceravid“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit insgesamt widersprochen, auch soweit sie Sachverhalte behandeln, die hier nicht angesprochen sind

1.2 Die AGB gelten gleichfalls für künftige Geschäftsbeziehungen mit demselben Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2 Lieferung

2.1 Lieferungen erfolgen EXW ab Zentrallager/Lieferwerk (Incoterms 2010).

2.2 Der von Ceravid angegebene Liefertermin bezieht sich auf die Anlieferung der Produkte beim Kunden. Er ist unverbindlich, es sei denn, die Verbindlichkeit wurde schriftlich ausdrücklich zugesagt. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

3 Eigentumsvorbehalt

3.1 Ceravid behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie der Erfüllung aller übrigen aus der Geschäftsverbindung noch offenen Forderungen vor.

3.2 Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt bereits mit Abschluss des Kaufvertrages mit Ceravid alle Forderungen, die aus der Weiterveräußerung des Liefergegenstandes gegenüber seinem Abnehmer entstehen, an Ceravid ab. Zur Einziehung der Forderungen gegenüber seinen Abnehmern oder Dritten ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt; die Befugnis von Ceravid, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Ceravid ist berechtigt, zu verlangen, dass der Kunde Ceravid die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner jeweils bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben schriftlich erteilt, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung der Forderungen an Ceravid schriftlich mitteilt. Ceravid verpflichtet sich jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange sich die wirtschaftlichen oder Vermögensverhältnisse des Kunden nicht in einer Weise verschlechtern, dass Ceravid nach gesetzlichen Regelungen zur Leistungsverweigerung berechtigt wäre. In diesen Fällen kann Ceravid die Weiterveräußerungs- und Forderungseinzugsermächtigung mit sofortiger Wirkung widerrufen, auch durch Erklärung eines Rücktritts vom Vertrag.

3.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware erfolgt für Ceravid als Hersteller im Sinne des § 950 BGB mit der Maßgabe, dass das (Mit-) Eigentum von Ceravid an der neu hergestellten bzw. der einheitlichen Sache dem vorstehend geregelten Eigentumsvorbehalt unterfällt.

4 Schlussbestimmungen

4.1 Sollten einzelne Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen / nichtigen Bestimmung gilt das Gesetzesrecht der Bundesrepublik Deutschland.

4.2 Erfüllungsort für die Pflichten von Ceravid aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Ceravid GmbH.

4.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Ceravid GmbH. Andere zulässige allgemeine oder besondere Gerichtsstände stehen Ceravid ebenfalls offen.

4.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.


Gültig ab 01.01.2018